Dr. Frank Brodehl (AfD)

Dr. Frank Brodehl: „CDU und FDP knicken in der Bildungspolitik einmal mehr vor den...

Die AfD will Gemeinschaftsschulen erlauben, abschlussbezogene Klassen einzuführen. Im schriftlichen Anhörungsverfahren, das zu dem von der AfD eingebrachten Gesetzentwurf stattfand, sprachen sich zahlreiche Experten...

Claus Schaffer: „Das mit heißer Nadel gestrickte Vollzugsgesetz von Jamaika ist keine Lösung“

In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsauschusses hat die Landesregierung über ihren neuen Entwurf für ein Abschiebungshaftvollzugsgesetz abstimmen lassen, den sie trotz umfangreicher...

Jörg Nobis: „Die Eintrübung der wirtschaftlichen Lage wirft ihre Schatten voraus – Jamaika ist...

Finanzministerin Monika Heinold (GRÜNE) hat heute die Eckwerte vorgestellt, die die Landesregierung für den Haushalt 2020 und für die Finanzplanung bis 2019 beschlossen hat....
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