Volker Schnurrbusch: „Schweizer Volksentscheid offenbart deutsche Demokratiedefizite“

    Volker Schnurrbusch

    Volker SchnurrbuschAuch wenn eine Mehrheit für die Beibehaltung der  staatlichen Rundfunkgebühren gestimmt hat, wertet die AfD den Ausgang des schweizerischen Volkentscheids ‚No-Billag‘ als Erfolg: 30 Prozent Ablehnung sind ein deutlicher Weckruf. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Alle medienpolitischen Sprecher der AfD stimmen darin überein, dass der schweizerische Volksentscheid ‚No Billag‘ klar zu begrüßen ist. Er deckt sich mit den Grundsätzen der AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner bestehenden Form nicht mehr zeitgemäß ist und grundlegend reformiert werden muss.

    Auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bestehen erhebliche Einsparpotentiale im Programm, den Produktionskosten, der Verwaltung und den Intendantengehältern. Volksentscheide auf Bundesebene zu allen Themen, die die Bürger unmittelbar betreffen, sollten im Sinne direkter Demokratie – wie die AfD seit jeher fordert – künftig auch bei uns möglich sein.

    Die AfD setzt sich als einzige Partei für eine Abschaffung der geräteunabhängigen Rundfunkgebühren ein.“

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