Volker Schnurrbusch: „Rundfunkkommission konterkariert Reformbemühungen“

    Volker Schnurrbusch

    Die Rundfunkkommission der Länder hat zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Indexmodell vorgeschlagen, bei dem die Beiträge in Zukunft zum Beispiel durch Kopplung an die Inflationsrate fortlaufend angepasst werden sollen. Hierzu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Schnurrbusch:

    “Die AfD lehnt das aktuell diskutierte Indexmodell strikt ab, da es automatisch steigende Beiträge nach sich ziehen wird. Die Rundfunkkommission gibt damit ein vollkommen falsches Signal, denn die Sendeanstalten sind in ihrer gegenwärtigen Struktur nicht länger finanzierbar und dringend zu reformieren. Wer von den beteiligten Landespolitikern in dieser Situation daher einem Indexmodell das Wort redet, zeigt vielmehr, dass er an einer Rundfunkreform überhaupt nicht interessiert ist, sondern sich stattdessen dauerhaft mit den bestehenden Verhältnissen arrangieren möchte.

    Es bleibt deshalb in keiner Weise nachvollziehbar, warum auch der schleswig-holsteinische Ministerpräsident den aktuellen Vorschlag der Rundfunkkommission unterstützt, obwohl er sich in der Vergangenheit wiederholt für eine grundlegende Rundfunkreform ausgesprochen hat. Die AfD erteilt demgegenüber jeglichen Versuchen etablierter Medienpolitiker, die derzeitige Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beizubehalten, eine Absage und fordert stattdessen eine grundsätzliche Neuausrichtung mit eindeutigem Schwerpunkt auf Informations-, Bildungs- und Kulturprogrammen.“

    Seite drucken