Volker Schnurrbusch: „Landesregierung kann Spekulationen der Bertelsmann-Stiftung nicht bestätigen – Brexit-Kosten bleiben im Nebel“

    Volker Schnurrbusch

    Die Bertelsmann-Stiftung hat in einer Studie die Einkommensverluste in der Bundesrepublik Deutschland im Fall eines harten Brexits mit jährlich 9,5 Milliarden Euro beziffert. Auch bei einem weichen Brexit sollen diese Einkommensverluste noch jährlich fünf Milliarden Euro betragen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Schnurrbusch, hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt, deren Antwort jetzt vorliegt (Drucksache 19/1408):

    „Die von der Bertelsmann-Stiftung im März veröffentlichten Zahlen bleiben hochspekulativ. In ihrer Studie hatte die Stiftung, die sich gerne als Taktgeber der Bundespolitik sieht, Schleswig-Holstein in die Gruppe der stark betroffenen Bundesländer eingereiht. Jährliche Einkommensverluste in Höhe von 192 bis 288 Millionen Euro sollen dem Land zwischen den Meeren durch einen harten Brexit bevorstehen. Die Region um Hamburg wird explizit als betroffen benannt. Doch das angewendete Berechnungsmodell ist undurchsichtig und wird von der Landesregierung nicht als aussagekräftig bewertet.

    Eigene Untersuchungen der Ministerien zu den Brexit-Folgen für Schleswig-Holstein liegen nicht vor und von diesbezüglichen Prognosen wird sogar ausdrücklich Abstand genommen. Vielmehr soll eine eigens eingerichtete Task Force die Unternehmer im Lande auf den Austritt Großbritanniens aus der EU vorbereiten. Pragmatismus ist hier allemal besser angebracht als Kaffeesatzleserei oder gar Panikmache.“

    Weitere Informationen:

    • Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Schnurrbusch (AfD) und Antwort der Landesregierung „Wirtschaftliche Folgen des Brexits für Schleswig-Holstein“ vom 16. April 2019:

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01400/drucksache-19-01408.pdf

    Seite drucken