Volker Schnurrbusch: „Infrastruktur priorisieren – Kiesabbau in Grevenkrug ermöglichen“

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    Kiel 508.quadratischLaut Medienberichten zeigt sich Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) machtlos, die Rahmenbedingungen für den Kiesabbau in Schleswig-Holstein zu setzen. Kies und Sand sind im Norden zwar nicht knapp, aber die Genehmigung konkreter Projekte mutet geradezu apathisch an. Zum neuesten Auftritt von Minister Buchholz in Grevenkrug erklärt Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:

    „Landschaftsschutz vor Infrastruktur zu setzen, ist ein Armutszeugnis der Landesregierung und des Kreises Rendsburg-Eckernförde zugleich. Es fehlt der erkennbare Wille von CDU, FDP und den Grünen, Raum für Abbauflächen zu schaffen. Dass Wirtschaftsminister Dr. Buchholz beim Projekt Grevenkrug mit dem Finger auf den Landkreis zeigt, ist ein reines Ablenkungsmanöver.

    Seit Jahren versäumt es die Landesregierung, durch gut durchdachte Flächenpläne die notwendigen Strukturvorgaben im Landesrecht zu verankern. Damit würde es zumindest den Kreisen leichter fallen, ihre rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Wir fordern die Landesregierung nochmals auf, bei der Umsetzung der neuen Landesplanung wichtige Infrastrukturprojekte zu priorisieren

    Bereits im April brachte die AfD den Antrag in den Landtag ein, im Rahmen der Regionalplanung geeignete Kies- und Sandlagerstätten auszuweisen. Außerdem appellierte die AfD auch an die Verordnungspraxis der Kreise, Genehmigungen nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Obwohl auch andere Fraktionen den Bedarf anerkannten, wurde der Antrag abgelehnt.

    Die AfD möchte ihren Beitrag dazu leisten, Schleswig-Holstein zu einem attraktiven Standort für Technologie und Dienstleistungsunternehmen zu entwickeln. Unabdingbar dafür ist eine funktionstüchtige Infrastruktur. Die Aufgabe der Politik sollte dabei sein, dem Menschen seine zentrale Rolle in einer funktionierenden Umwelt zuteil werden zu lassen, und nicht die Natur alleine in den Mittelpunkt der Betrachtung zu stellen. Dass zentrale Rohstoffe wie Sand und Kies von der hiesigen Bauwirtschaft über weite Strecken hertransportiert werden müssen, ist auch ökologisch widersinnig.“

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