Jörg Nobis zur Konstituierung der AfD-Gruppe

    Jörg Nobis

     „Die AfD macht auch weiterhin starke Oppositionsarbeit im Landtag – angesichts dieser Landesregierung ist das auch zwingend erforderlich!“

    Die Abgeordneten der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben sich am 20. Oktober 2020 zur „AfD-Gruppe im Schleswig-Holsteinischen Landtag“ zusammengeschlossen. Zum Vorsitzenden der Gruppe wurde Jörg Nobis gewählt, zum Stellvertreter Claus Schaffer und zum Parlamentarischen Geschäftsführer Volker Schnurrbusch. Alle Wahlen erfolgten einstimmig. Zum aktuellen Plenum hat die Gruppe auch die parlamentarische Arbeit aufgenommen. Die Neukonstituierung war notwendig geworden, da nach dem Austritt eines Abgeordneten die bisherige AfD-Fraktion den Fraktionsstatus verloren hatte. Der Vorsitzende Jörg Nobis erklärt dazu:

    „Ich freue mich über die Konstituierung der AfD-Gruppe und auf die vor uns liegenden Aufgaben. Für uns war klar, dass wir auch ohne Fraktionsstatus gemeinsam starke Oppositionsarbeit im Sinne der Bürger Schleswig-Holsteins leisten werden und dass wir dies als Zusammenschluss von AfD-Abgeordneten tun werden. Angesichts der verheerenden Politik der Landesregierung ist dieser Schritt auch zwingend erforderlich: Die AfD ist im Landtag weiter die einzige politische Kraft, die etwa bei den Corona-Maßnahmen, in der Migrations-, Finanz- und Energiepolitik Alternativen zum Block aus Jamaika-Koalition und SPD anbietet. Wir gehen entgegen der Berichterstattung der vergangenen Tage auch davon aus, dass die AfD-Gruppe in angemessenem Umfang Leistungen zur Erfüllung ihrer parlamentarischen Tätigkeiten erhalten wird – ganz so, wie es das Gesetz vorsieht.“

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