Jörg Nobis: „Wir begrüßen den Beschluss des Bundesvorstandes als konsequent und folgerichtig“

    Der Bundesvorstand der AfD hat heute in Berlin beschlossen, gegen die Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein ein Parteiausschlussverfahren zu eröffnen. Am 5. Dezember hatte die AfD-Fraktion im Kieler Landtag bereits den Beschluss gefasst, Frau von Sayn-Wittgenstein aus der Fraktion auszuschließen – wegen Werbung für den Verein ‚Gedächtnisstätte e.V.‘, zu dessen Mitgliedern verurteilte Holocaust-Leugner gehören. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Wir begrüßen den Beschluss des Bundesvorstandes, weil er deutlich macht, dass die Bewerbung eines Vereins, zu dessen Gründern und Mitgliedern rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugner gehören, mit einer Mitgliedschaft in der AfD unvereinbar ist.

    Der Umstand, dass der Bundesvorstand außerdem beschlossen hat, Frau von Sayn-Wittgenstein bis zur Entscheidung des zuständigen Schiedsgerichts in der Hauptsache von der Ausübung ihrer Rechte, d.h. auch von der Ausübung ihrer Parteiämter, auszuschließen, ist folgerichtig und zeigt die Tragweite, die der Bundesvorstand dem Vorgang beimisst.“

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