Jörg Nobis: „Wer seit Jahren Renten kürzt wie die SPD, zeigt keinen Respekt vor Lebensleistungen“

    Jörg Nobis

    Die SPD wirbt in Bund und Land um Zustimmung für eine steuerfinanzierte Grundrente und beklagt, dass viele Rentenempfänger absehbar nicht ausreichend abgesichert sind. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Dass die SPD sich nun für steuerfinanzierte Alterssicherung erwärmen kann, ist das leise Eingeständnis ihres rentenpolitischen Scheiterns, denn die SPD hat die Misere der Rentner vollständig mitzuverantworten. Der vorliegende Antrag liest sich daher wie blanker Hohn gegenüber den Rentnern, die seit Jahren Einschnitte hinnehmen müssen.

    Seit 1998 waren die Sozialdemokraten an jeder Bundesregierung beteiligt – mit einer Ausnahme. Die SPD hat in dieser Zeit wieder und wieder das Rentenniveau gesenkt, oder die Renten durch die Anhebung des Renteneintrittsalters faktisch gekürzt. Im Ergebnis liegt das deutsche Rentenniveau heute deutlich unter dem Durchschnitt anderer Industrieländer.

    Wie unsozial die SPD handelt, lässt sich an den desaströsen Folgen ihrer Politik wie Einkommenskürzung und Preissteigerung ablesen. Ihre Rentenpolitik ist ein weiterer Beleg dafür, dass sie – anders als von ihr behauptet – tatsächlich keinen Respekt vor den Lebensleistungen der arbeitenden Bürger hat.“

    Weitere Informationen:

    • AfD-Änderungsantrag zum Alternativantrag DS 19/1258:

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01200/drucksache-19-01258.pdf

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