Jörg Nobis: „In der Windkraftfrage steht Jamaika am Scheideweg – linksgrün abbiegen wäre der falsche Weg“

    Im Koalitionsvertrag von Jamaika heißt es, dass zirka „zwei Prozent der Landesfläche als Eignungsgebiete für Windkraft benötigt“ würden. Für CDU-Fraktionschef Tobias Koch sei das „nicht in Stein gemeißelt“ – wie die Kieler Nachrichten heute berichten. GRÜNEN-Chefin Eka von Kalben erwidert: „Was vereinbart wurde, muss eingehalten werden. Sonst ist finito“. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Der Dissens zwischen CDU und GRÜNEN in der Frage des Windenergie-Ausbaus tritt immer offener zutage. Was für den Bestand der Koalition bedrohlich ist, ist gut für Schleswig-Holstein. Denn wenn die CDU mittlerweile auch erkannt haben sollte, dass der massive Ausbau der Windenergie zur Umsetzung der sogenannten Energiewende ein Irrweg ist, dann bleibt die Hoffnung, dass sie ihn am Ende vielleicht doch noch verlassen wird.

    Feststeht schon heute, dass der von Jamaika geplante massive Ausbau der Windkraft in Schleswig-Holstein nicht nur zu einer zunehmenden Verspargelung unserer Landschaft, sondern vor allem zu weiter rasant steigenden Energiepreisen führen wird. Schon im Herbst 2018 wies der Bundesrechnungshof in Bezug auf die Energiewende darauf hin, dass „der Aufwand für den ökologischen Umbau der Energieversorgung … in einem krassen Missverhältnis zu dem bisher dürftigen Ertrag“ steht. Die Festpreisgarantien für Einspeisevergütungen, die es für Windkraftrad-Betreiber dank EEG gibt, tragen hierzu wesentlich bei. Je mehr Strom aus Windkraft produziert wird, umso teurer wird er für die Verbraucher.

    Die AfD tritt dafür ein, dass Strom nicht zum Luxusgut wird, sondern bezahlbar bleibt. Hierfür braucht es einen vernünftigen Energiemix statt eines einseitigen Ausbaus der erneuerbaren Energieträger.“

    Weitere Informationen:

    • Kieler-Nachrichten-Artikel „Grüne drohen den Koalitionspartnern“ vom 8. Mai 2019:

    https://www.kn-online.de/Nachrichten/Schleswig-Holstein/Flaute-in-der-Windbranche-Gruene-drohen-den-Koalitionspartnern

    • Antrag der AfD-Fraktion „Strompreise in Schleswig-Holstein senken“ (Drucksache 19/1108) vom 30. November 2018:

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01100/drucksache-19-01108.pdf

    • Presseinformation „Die Energiewende hat Strom zum Luxusgut werden lassen – Jamaika muss diesen Irrweg verlassen“ vom 13. Dezember 2018:

    http://www.ltsh.de/presseticker/2018-12/13/16-48-46-0ae3/PI-XBJ-Xgrj-afd.pdf

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