Jörg Nobis: „Dies ist ein Brandanschlag auf die Demokratie“

    In der vergangenen Nacht gegen 02:45 Uhr ist der private PKW des AfD-Landtagsabgeordneten Claus Schaffer in Lübeck von einem oder mehreren bislang unbekannten Tätern in Brand gesetzt und so schwer beschädigt worden, dass von einem wirtschaftlichen Totalschaden auszugehen ist. Das Fahrzeug stand auf einem privaten Stellplatz unweit der Wohnung des Abgeordneten. Die Staatsanwaltschaft Lübeck hat die Ermittlungen wegen Brandstiftung aufgenommen. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Der Brandanschlag auf das Fahrzeug meines Fraktionskollegen Claus ist ein politisch motivierter Anschlag auf unser demokratisches System. Er ist auch die Konsequenz eines von Politikern von CDU, GRÜNEN, FDP, SPD und SSW vergifteten politischen Klimas im Land.

    Angesichts dieser Tat erwarten wir ein glaubwürdiges Bekenntnis aller im Landtag vertretenen Parteien gegen jedwede Form von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung, sowie ein klares und ehrliches Bekenntnis für einen fairen und ungehinderten Wahlkampf.

    Der Aufschrei der im Landtag vertretenen Parteien gegen diesen Terror muss bundesweit zu hören sein!“

    Weitere Informationen:

    • Sachverhaltsschilderung von Claus Schaffer zu dem Anschlag vom 20.05.2019:

    „Am 20. Mai 2019 gegen 02:45 Uhr wurde mein Pkw auf einem privaten Stellplatz durch Unbekannt in Brand gesetzt. Allem Anschein nach wurde ein Brandlegungsmittel auf das linke Vorderrad gelegt und entzündet, wie die Fotos vom brennenden Fahrzeug nahelegen.

    Der Brand griff dann auf den Motorraum über, zerstörte die Windschutzscheibe und der Fahrgastinnenraum wurde in Mitleidenschaft gezogen.

    Obwohl die Berufsfeuerwehr schnell vor Ort war und ein Übergreifen auf benachbarte Fahrzeuge verhinderte, wurde ein weiteres Fahrzeug erheblich beschädigt.

    Durch mich selbst, aber auch durch Zeugen aus der Nachbarschaft wurden einzelne Pfiffe von mindestens zwei Personen gehört, die sich offenbar gegenseitig gewarnt hatten. Gesehen wurde niemand, auch hat die hinzugezogene Polizei keine Täter festgestellt.

    Für Pkw und Anschrift besteht eine Auskunftssperre gem. § 51 BMG. Woher die Täter den Abstellort des Fahrzeugs kannten, weiß ich nicht. Feststeht, dass ich das Fahrzeug im EU-Wahlkampf verwendet habe, um Infostände anzusteuern und mit Info-Material zu beliefern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass dabei beobachtet wurde, dass ich Halter des jetzt zerstörten Fahrzeugs bin.“

    • Fotos des brennenden und zerstörten Fahrzeugs, aufgenommen in der Nacht und am Morgen des 20.05.2019 in Lübeck am Tatort:

     

     

     

     

    • Antrag der AfD-Landtagsfraktion “Fairer Wahlkampf zur Wahl zum Europäischen Parlament vom 20. März 2019 (Drucksache 19/1372):

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01300/drucksache-19-01372.pdf

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