Jörg Nobis: „Die AfD setzt Themen und die anderen Fraktionen ziehen nach“

    Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kieler Landtag, Jörg Nobis, erklärt anlässlich des Alternativantrags, den die Regierungsfraktionen CDU, GRÜNE und FDP heute zum Schwimmunterricht-Antrag der AfD im Landtag eingebracht haben:

    „Ich stelle fest: die AfD betreibt Agenda Setting. Nicht nur, dass das Thema Obdachlosigkeit in Schleswig-Holstein ohne unsere Initiative gar nicht behandelt worden wäre; auch der copy & paste-Alternativantrag der Regierungsfraktionen zum Schwimmunterricht heute zeigt deutlich, dass wir mit unseren Themen goldrichtig liegen.

    Vielleicht gibt es tatsächlich im Land Menschen, die es begrüßen, wenn Regierungs- und Oppositions-Fraktionen die demokratisch gewählte Landtagsfraktion der AfD dadurch auszubremsen versuchen, dass sie alle AfD-Anträge aus Prinzip ablehnen oder durch Alternativanträge aushebeln. Aber ich wäre mir nicht so sicher, dass die Anzahl dieser Menschen besonders groß ist.  Im Gegenteil. Alles was wir bislang dazu vernehmen, ist, dass die Schleswig-Holsteiner von den Landtagsfraktionen eine inhaltliche Auseinander-setzung wünschen.

    Wenn SPD-Chef Ralf Stegner und GRÜNEN-Chefin Erika von Kalben heute Morgen in der Presse erklären, alle Anträge der AfD auch künftig aus Prinzip abzulehnen, dann legen sich beide damit in einer Weise fest, die nach unserer Wahrnehmung nur von wenigen Schleswig-Holsteinern als demokratisch angesehen und begrüßt wird.

    Zum Glück geht es uns immer um die Sache. Deshalb werden wir auch in Zukunft allen guten Anträgen zustimmen, egal ob sie von den Jamaika-Koalitionären, der SPD oder vom SSW stammen.“

    Weitere Informationen:

    • Antrag der AfD-Fraktion zum Schwimmunterricht:

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00300/drucksache-19-00318.pdf

    • Alternativ-Antrag der Regierungsfraktionen (CDU, GRÜNEN, FDP):

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00300/drucksache-19-00344.pdf

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