Jörg Nobis: „Das dicke Ende kommt erst noch“

    Jörg Nobis, haushaltspolitischer Sprecher und Vorsitzender AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt anlässlich der gestrigen Reaktivierung der Schuldenuhr im Landeshaus: 

    „Wir begrüßen es sehr, dass die Schuldenuhr im Landeshaus auf unsere Initiative hin wieder in Betrieb ist – schließlich erinnert sie kontinuierlich daran, warum Haushaltsdisziplin im Schleswig-Holsteinischen Landtag kein leeres Wort, sondern ständige Verpflichtung eines jeden Angeordneten sein sollte.

    Um dieser Erinnerungsfunktion noch besser gerecht zu werden, sollte die Schuldenuhr unseres Erachtens von ihrem jetzigen Standort im Erdgeschossflur schon bald an eine prominentere Stelle im Landeshaus verlegt werden, etwa in den Eingangsbereich des Plenarsaals.

    Denn der Schuldenstand des Landes sinkt zwar dank historisch niedriger Zinsen gerade, allerdings nicht in dem Umfang, den man angesichts der Zinseinsparungen und Rekord-steuereinnahmen erwarten dürfte.

    Vor allem aber berücksichtigt die Schuldenuhr zurzeit nur den Kernhaushalt. Bestehende Probleme wie etwa die bei der HSH Nordbank sind hier noch gar nicht eingepreist. Das dicke Ende kommt also erst noch. Die Abgeordneten sollten sich dessen stets bewusst sein.

    Wir danken dem Bund der Steuerzahler, dass er durch seine Schuldenuhr zu diesem Bewusstsein unter den Abgeordneten aktiv beiträgt.“

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