Jörg Nobis: „306 Millionen Euro Beraterkosten für HSH-Verkaufsprozess“

    Jörg Nobis

    Für die Restrukturierung und den Verkauf der HSH-Nordbank sind Beraterkosten in Höhe von mindestens 306 Millionen Euro entstanden – für Anwälte, Treuhänder, Unternehmens- und Privatisierungsberater. Um zu erfahren, wofür diese gewaltige Summe im Detail ausgegeben wurde, hat die AfD-Fraktion einen Bericht der Landesregierung beantragt. Anlässlich der Plenardebatte zu diesem erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion:

    „Um eine angeschlagene Bank restrukturieren und verkaufen zu können, braucht man Fachleute, keine Frage. Dass eine Landesregierung nicht über genug eigene Experten dafür verfügt, ebenso. Insofern war es richtig und wichtig, dass externe Berater dafür engagiert wurden.

    Gleichwohl stellt sich die Frage, warum allein im Zeitraum 2015 bis 2017 soviel Beratung nötig gewesen sein soll, dass dafür 306 Millionen Euro Honorarkosten angefallen sind. Angesichts eines Verkaufserlöseses von 1 Milliarde Euro, der am Ende für die HSH-Nordbank realisiert wurde, eine mehr als stattliche Summe.

    Die von Jamaika gelieferte Aufschlüsselung der Beraterkosten liefert auf diese Frage keine Antwort. Als Oppositionspartei, der das Wohl des Steuerzahlers besonders am Herzen liegt, wüssten indes schon gerne, zu welchen Konditionen und in welchem Umfang die Landesregierung und ihre Bankleitung sich in welchen Bereichen haben beraten lassen. Die genannten Beträge erscheinen uns doch reichlich hoch.

    Um abschließend beurteilen zu können, ob die über 300 Millionen Euro Beraterkosten in tatsächlich notwendig und angemessen waren, braucht es in jedem Fall mehr Transparenz, als die Auflistung nackter Zahlen bietet. Jamaika hat die Chance dafür vertan.“

    Weitere Informationen:

    • Berichtsantrag der AfD-Fraktion vom 6. Februar 2019 (Drucksache 19/1238):

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01200/drucksache-19-01238.pdf

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