Dr. Frank Brodehl: „Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sicherstellen“

    Zur Medien-Information der Ministerin Prien zum Start ins „Jahr der politischen Bildung“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Frank Brodehl:

    „Im Gegensatz zu der Aussage von Ministerin Prien findet derzeit eben keine ernstzunehmende Debatte statt, in der unsere demokratische Staatsform und grundlegende Werte infrage gestellt werden – und das ist auch gut so. Vielmehr befinden wir uns in einem sich immer mehr verengenden Meinungskorridor, der dazu führt, dass sich abseits der Mainstream-Meinung immer weniger Menschen gesellschafts- und regierungskritisch äußern.“ So äußerte sich Handball-Ikone Stefan Kretschmar in einem Interview zur Meinungsfreiheit in Deutschland, dass viele Sportler aus Angst vor Repressionen die politischen Geschehnisse nicht mehr kommentierten.

    „Dies führt letztlich zu einer Schweigespirale“, so Brodehl weiter und betont, dass im Zentrum des Jahres der politischen Bildung die offene und freie Debatte über derzeitige gesellschaftliche Herausforderungen stehen müsse. Zur Erziehung eines mündigen Bürgers gehöre es, sich über politischen Inhalte ein unabhängiges Urteil zu bilden und dieses ohne Angst vor Repressalien oder in die rechtsextremistische Ecke gestellt zu werden, äußern zu können. „Gerade in Zeiten von Fake-News und einseitiger Berichterstattung müssen Kritikfähigkeit, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt wieder mehr Gewicht erhalten.“

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