Der neue Landtag steht: Die AfD-Fraktion meldet sich zur Stelle

    Jörg Nobis gibt erste Erklärung ab

    Mit dem Einzug in den Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die AfD das zwölfte Landesparlament erobert – ein weiteres Kapitel einer beispiellosen Erfolgsgeschichte. Bei der konstituierenden Sitzung des 19. Landtages am 6. Juni wurden die fünf Abgeordneten der AfD verpflichtet, sich für das Wohl des Landes Schleswig-Holstein einzusetzen. Dass mit der neuen blauen Fraktion auch frischer Wind in das Landeshaus an der Kieler Förde einzieht, spürten die Abgeordneten der anderen Fraktionen, als Jörg Nobis, Landes- und Fraktionsvorsitzender, erstmals ans Rednerpult trat…

    Er erklärte den überraschten Parlamentariern, warum die AfD-Fraktion den Änderungen an der Geschäftsordnung des Landtages nicht zustimmen konnte. Abgesehen davon, dass es alle anderen Fraktionen es nicht für nötig gehalten hatten, die AfD in die Beratungen einzubinden, mahnte Nobis an, dass die AfD-Fraktion es ablehne, einen dritten Landtagsvizepräsidenten zu installieren. Damit werde aus dem Nichts heraus ein weiterer Posten geschaffen, der lediglich den Parteienproporz bediene. Den Steuerzahler kostet der dritte Vize knapp 12.500 Euro im Jahr an Zulagen.

    Die nächste Plenarsitzung findet vom 28. bis 30. Juni statt. Bis dahin wird die AfD-Fraktion ihre ersten Anfragen einbringen.

    6.6.2017

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