HSH-Verkauf: Kosten für das Land Schleswig-Holstein

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis (Fraktion der AfD) der Landesregierung
    – Finanzministerin

    Drucksache: 19/616
    Datum: 29.03.2018

    Im Vorfeld und im Rahmen des Verkaufs der HSH Nordbank musste das Land in den vergangenen Jahren in außerordentlichem Umfang Aufwand zur Verwaltung der Beteiligung (insb. HSH Nordbank AG, HSH Beteiligungsmanagement GmbH, HSH Portfoliomanagement AöR, HSH Finanzfonds AöR) betreiben.

    1. Welche Kosten sind im Bereich der Landesregierung im Rahmen der Vorbe- reitung des Verkaufs der HSH Nordbank – also letztlich zur Beteiligungsverwaltung – in den Jahren 2010 bis 2017 jeweils angefallen?

    Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Kostenarten:

    a. Personalkosten
    b. Sachkosten
    c. Beratungskosten an Dritte

    Antwort:
    In den Jahren 2010 bis 2017 sind jeweils folgende Personalkosten, Sachkosten und Beratungskosten an Dritte angefallen:

    Zweckbestimmung

    Ausgaben 2010

    in

    Ausgaben 2011

    in

    Ausgaben 2012

    in

    Ausgaben 2013

    in

    Ausgaben 2014

    in

    Ausgaben 2015

    in

    Ausgaben 2016

    in

    Ausgaben 2017

    in

    Personalkosten

    133.420

    99.331

    105.924

    124.953

    171.121

    178.897

    324.629

    483.832

    Sachkosten

    2.272

    1.109

    350

    1.193

    304

    909

    2.371

    1.675

    Beratungskosten an Dritte

    425.425

    133.424

    311

    Bei den Sachkosten handelt es sich um direkt zurechenbare Sachkosten. Im Jahr 2012 ist zu beachten, dass Mitte des Jahres im Rahmen der Geschäftsumverteilung die „Aufgabe HSH“ vom Wirtschaftsministerium in das Finanzministerium verlagert worden ist.

     

    2. Mit welchen Personal- und Sachkosten rechnet die Landesregierung für die Jahre 2017 bis 2020 im Szenario eines erfolgreichen Abschlusses des Ver- kaufsprozesses der Anteile an der HSH Nordbank für die Verwaltung und Be- gleitung des Prozesses?

    Antwort:

    Das Jahr 2017 ist in der Antwort zur ersten Frage enthalten. Für die Jahre 2018 bis 2020 rechnet die Landesregierung im Szenario eines erfolgreichen Abschlusses des Verkaufsprozesses der Anteile an der HSH Nordbank für die Verwaltung und Beglei- tung des Prozesses zur Zeit mit folgenden Personal- und Sachkosten.

    Zweckbestimmung

    Prognose der Ausgaben 2018

    in

    Prognose der Ausgaben 2019

    in

    Prognose der Ausgaben 2020

    in

    Personalkosten

    449.050

    440.004

    440.004

    Da es sich bei den Sachkosten vorwiegend um Kosten aufgrund von Dienstreisen handelt, ist im Falle eines erfolgreichen Abschlusses des Verkaufsprozesses mit über die nächsten Jahre fallenden Ausgaben für Sachkosten zu rechnen.

     

    Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00600/drucksache-19-00616.pdf

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

    Zweckbestimmung

    Ausgaben 2010

    in

    Ausgaben 2011

    in

    Ausgaben 2012

    in

    Ausgaben 2013

    in

    Ausgaben 2014

    in

    Ausgaben 2015

    in

    Ausgaben 2016

    in

    Ausgaben 2017

    in

    Personalkosten

    133.420

    99.331

    105.924

    124.953

    171.121

    178.897

    324.629

    483.832

    Sachkosten

    2.272

    1.109

    350

    1.193

    304

    909

    2.371

    1.675

    Beratungskosten an Dritte

    425.425

    133.424

    311

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