Claus Schaffer: IS-Rückkehrer aus Schleswig-Holstein

    Infolge des türkischen Einmarsches in Nordsyrien sind Hunderte vormals inhaftierte IS-Kämpfer aus kurdischen Haftanstalten ausgebrochen. Obwohl sich bis heute noch immer eine nicht geringe Anzahl geflohener Häftlinge auf freiem Fuß befindet, konnten einige von ihnen festgenommen werden. Wie das türkische Innenministerium kürzlich erklärte, sollen nun insgesamt zehn deutsche Jihadisten in die Bundesrepublik ausgewiesen werden.1 Für Schleswig-Holstein wurden noch im Februar 14 zurückkehrende IS-Kämpfer angekündet.2

    1. Wie viele Personen aus Schleswig-Holstein, von denen für den Zeitraum von 2012 bis 2019 eine Ausreise mit dem Ziel bekannt ist, sich im Ausland dem IS oder einer anderen islamischen Terrororganisation anzuschließen, sind nach Kenntnis der Landesregierung

    a) tot

    b) nach Schleswig-Holstein zurückgekehrt

    c) im Ausland inhaftiert?

    2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu diesen Personen im Bezug auf Ausreisedatum, Geschlecht, Alter und etwaige Staatsangehörigkeit(en) vor?

    Quellvermerke:

    1 IS-Rückkehrer stellen deutsche Behörden vor große Probleme. „Berliner Zeitung“. 12.11.2019.

    2 Schleswig-Holstein bereitet sich auf 14 IS-Rückkehrer vor. LN vom 20.02.201

    drucksache-19-01865

     

    Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01800/drucksache-19-01865.pdf

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