Dr. Frank Brodehl: Wirksamkeit von Masken und Schulschließungen hinsichtlich der Ausbreitung von Covid 19...

1. Wie viele Schüler haben sich seit Beginn der Corona-Krise mit dem Corona-Virus in SH infiziert? (Bitte Fragen 1 und 2 auch bezüglich der...

Claus Schaffer: Grundrechte – oder Hygienedemonstrationen in Schleswig-Holstein (Anfrage und Antwort)

Die Landesregierung hat im Mai 2020 öffentlich davor gewarnt, die in Schleswig-Hol-stein stattfindenden Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen werden durch Rechtsextreme unterwandert. In einem Bericht der...

Claus Schaffer: Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) für die Landespolizei Schleswig-Holstein (Anfrage und Antwort)

Am 4. Juni 2020 wurde in Berlin das Landesantidiskrimierungsgesetz (LADG) verab-schiedet. Sämtliche Landesverbände der Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußern Kri-tik, da dieses eine faktische...

Jörg Nobis: Schüler im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ (Anfrage und Antwort)

Die Landesregierung hat im Landeshaushalt 2019 im Einzelplan 07, Kapitel 10, Maßnahmengruppe 19 - „Sicherung der Unterrichtsversorgung aufgrund gestiegener Schülerzahlen (schulpflichtige Flüchtlinge)“ - insgesamt...

Jörg Nobis: Bußgelder nach der Corona-Bekämpfungsverordnung

Seit dem 16. Mai 2020 gilt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zur...

Volker Schnurrbusch: Einsatz von Flüchtlingen als Erntehelfer (Anfrage und Antwort)

Das Innenministerium hat zusammen mit der Regionaldirektion Nord der Agentur für Arbeit die Regeln vereinfacht, um Zugewanderte und Flüchtlinge einfacher als Erntehelfer in der...

Claus Schaffer: Anerkennung von im EU-Ausland erworbenen humanmedizinischen Studienabschlüssen in Deutschland – Vorlage gefälschter...

Der Marburger Bund (Dr. Hans-Albert Gehle) hat ausgeführt, dass es Probleme mit gefälschten Zeugnissen vor allem bei Angehörigen aus den EU-Staaten Rumänien und Bulgarien...

Dr. Frank Brodehl: Verhältnis zur DITIB

Der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat am 28. April 2020 gegenüber der Öffentlichkeit bekanntgegeben, dass die hessische Landesregierung bei der Ausgestaltung des bekenntnisgebundenen...
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