Claus Schaffer: IS-Rückkehrer aus Schleswig-Holstein

Infolge des türkischen Einmarsches in Nordsyrien sind Hunderte vormals inhaftierte IS-Kämpfer aus kurdischen Haftanstalten ausgebrochen. Obwohl sich bis heute noch immer eine nicht geringe...

Claus Schaffer: Angriffe auf Personal von Klinik-und Pflegeeinrichtungen

Vorbemerkung des Fragestellers: Die Ärztekammer Schleswig-Holstein berichtet in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein vom 21.11.2019 von einer „zunehmenden Aggressivität gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern...

Dr. Frank Brodehl: Leistungsbewertung an Gemeinschaftsschulen

Die Landesverordnung über Gemeinschaftsschulen (GemVO) schreibt in Paragraph 7 Absatz 3 fest, dass in den Jahrgangsstufen 5 bis 7 Notenzeugnisse erteilt werden. Weiterhin ist...

Jörg Nobis: Vermischte Ausgaben im Rahmen des Wolfsmanagements (EP13)

In der Antwort auf die Frage der FDP-Fraktion zum Titel 546 01 (MG 02) im Einzelplan 13 (Umdruck 19/2940) führt die Landesregierung u.a. die...

Jörg Nobis: Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung – Große Anfrage

Insgesamt stellen wir der Landesregierung 19 Fragen zu den fiskalischen Lasten der Zuwanderung.         Bitte entnehmen Sie die detaillierten Fragen dem nachfolgenden Orginaldokument:   Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01800/drucksache-19-01844.pdf  

Volker Schnurrbusch: Tierversuche in Schleswig-Holstein

In der aktuellen Medienberichterstattung über Tierversuche der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) an verschi chutzgesetz (TierSchG) und die Tierschutzversuchstierverordnung (TierSchVersV). Nach §7...

Jörg Nobis: Nationale Küstenwache und zeitgemäßes Gefahrenabwehrkonzept

Im April 2018 hat der Landtag den Alternativantrag „Nationale Küstenwache und zeitgemäßes Gefahrenabwehrkonzept“ (Drucksache 19/712) beschlossen. 1)  Wurde das Maritime Sicherheitszentrum mit den im Netzwerk...

Dr. Frank Brodehl: Geschlechtseintrag für intersexuelle Menschen in Schleswig-Holstein

Von der Option, den aufgrund des Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben möglichen Geschlechtseintrag „divers“ eintragen zu lassen, wurde laut hochgerechneten...
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