Claus Schaffer: Staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren bei Todesfällen als Folge von Covid19-Erkrankungenin Pflegeeinrichtungen

In einer Pflegeeinrichtung im Kreis Stormarn hat es bislang 15Todes-fälle in diesem Zusammenhang gegeben, in weiteren Kreisen sind ebenfalls Todes-fälle in Pflegeeinrichtungen zu verzeichnen....

Dr. Frank Brodehl: „Geschlechterneutrale Ausgestaltung“ von Steuererklärungsvordrucken

Laut derAntwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (DS. 19/18323) plant die Bundesregierung eine „geschlechterneutrale Ausgestaltung“ von Steuererklärungsvordrucken. In diesen sollen die...

Claus Schaffer: Umstände der Corona Virusinfektion in Pflegeeinrichtung in Rümpel aufklären

In einer Pflegeeinrichtung in Rümpel im Kreis Stormarn ist es zu einer massiven Aus-breitung desCoronavirusunter den Heimbewohnern und dem Pflegepersonal ge-kommen. Im weiteren Verlauf...

Dr. Frank Brodehl: Berücksichtigung berufsbildender Schulen als Perspektivschulen

Jugendliche ohne Schulabschluss können an berufsbildenden Schulen (RBZ) eine Ausbildungsvorbereitungsmaßnahme durchlaufen. Hierbei können sie nachträglich ihren Schulabschluss erwerben. Berufsbildende Schulen tragen so dazu bei,...

Volker Schnurrbusch: Verkehrssicherungspflichten der Kommunen beim Betrieb öffentlicher Badestellen

Der Bundesgerichtshof hat in seinem am 23.11.2017 verkündeten Urteil (BGH III ZR 60/16) den Umfang der kommunalen Verkehrssicherungspflichten bei der Kontrolle des Badebetriebs an...

Claus Schaffer: Teil – II Umfang der Labor- und Testkapazitäten für die Durchführung von...

Gegen das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang weder Medikamente noch Impfungen. Bis ein entsprechender Impfstoff entwickelt, in allen Testphasen auf Nebenwirkungen geprüft, von den Gesundheitsbehörden...

Claus Schaffer: Teil – I Umfang der Labor- und Testkapazitäten für die Durchführung von...

Gegen das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 gibt es bislang weder Medikamente noch Impfungen. Bis ein entsprechender Impfstoff entwickelt, in allen Testphasen auf Nebenwirkungen geprüft, von den Gesundheitsbehörden...

Volker Schnurrbusch: Silphie -Alternative zum Maisauch in Schleswig-Holstein?

Die Änderungen der Düngeverordnung, die eine Senkungder Nitratwerte im Boden vorsieht, stellen die Landwirtschaf tvor weitere Belastungen. In Schleswig-Holstein wird z.Zt. eine Pflanzenart erprobt,...
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