Jörg Nobis: Asylbedingte Kosten an den Verwaltungsgerichten im Jahr 2018 – II

Die Landesregierung führte in ihren Antworten auf die o.g. Kleinen Anfragen aus, der Haushalt bilde die asylbedingten Kosten für Personal nicht ab. Bereits am...

Jörg Nobis: Asylbedingte Gesamtkosten in den ersten drei Quartalen des Jahres 2019

Vor dem Hintergrund von asylbedingten Gesamtkosten im Jahr 2018 in mittlerer dreistelliger Millionenhöhe frage ich: 1. Wie hoch waren die asylbedingten Gesamtkosten für das Land...

Jörg Nobis: Überschüssige Container für Flüchtlinge – II

Aus Sicht des Fragestellers wurde die Frage 5.) der o.g. Kleinen Anfrage nicht ausreichend beantwortet. Die Frage bezog sich auf noch im Eigentum des...

Jörg Nobis: Asylbedingte Kosten an den Verwaltungsgerichten im Jahr 2018 – III

Die Landesregierung führte in ihren Antworten auf die o.g. Kleine Anfrage aus, nach Auffassung der Landesregierung dienten alle in der Anlage erwähnten Maßnahmen der...

Dr. Frank Brodehl: Leistungsbewertung an Grundschulen

An welchen Grundschulen werden in den Jahrgangsstufen 3 und 4 durch Beschluss der Schulkonferenz Berichtszeugnisse und keine Notenzeugnisse erteilt?   Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01700/drucksache-19-01774.pdf
Kiel 301.quadratisch

Jörg Nobis: Bundesflagge bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2019

Warum wurde bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 03.10.2019 in der Halle der Sparkassen-Arena in Kiel auf die Anbringung von Bundesflaggen...

Claus Schaffer: Folgen der E-Scooter-Nutzung im öffentlichen Raum

Die Lübecker Nachrichten berichten über Probleme im Zusammenhang mit der Freigabe von sog. E-Scooter (elektrisch betriebene Tretroller), insbesondere über bekannt gewordene Unfälle, Verkehrsverstöße und...

Claus Schaffer: Umsetzung des EU-Enforcementabkommens – Verkehrsverstöße von EU-Ausländern

Im Dezember 2018 wurde berichtet, dass 43.000 Tempoverstöße von EU-Ausländern auf der Rader Hochbrücke/A7 nicht verfolgt werden konnten. So hat z. B. Dänemark zum Berichtszeitpunkt...
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