Pressemitteilungen von Volker Schnurrbusch

Volker Schnurrbusch: „An mehr Transparenz im Presserecht ist den Altparteien offenbar nicht gelegen“

Um Eigentumsbeteiligungen politischer Parteien an Verlagen und anderen Medienunternehmen transparenter zu machen, hatte die AfD-Fraktion am 12. September 2019 einen Gesetzänderungsantrag eingebracht. Diesen haben...

Volker Schnurrbusch: „Forschung und Entwicklung – ja, Subventionierung – nein“

Die Regierungsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP haben heute im Plenum die Landesregierung per Antrag gebeten, einen Maßnahmenkatalog zu entwickeln, der „als Grundlage und...

Volker Schnurrbusch: „Grüne Politik macht den Bauern das Leben schwer“

Die Landesregierung nimmt heute im Landtag zu den bundesweiten Protesten der Bauern Stellung, die ihren Unmut gegen die Agrar- und Umweltpolitik in Bund und...

Volker Schnurrbusch: „Flüchtlinge und Asylbewerber helfen dem Arbeitsmarkt nicht“

Die Landesregierung berichtet heute im Landtag über „Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt“. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Asylbewerber und Flüchtlinge aller...

Volker Schnurrbusch: „Der Irrweg zum Batterie-Auto ist voller Stolpersteine“

„Nicht genug, dass der grüne Minister stur auf Elektro-Autos setzt, nein, er schafft es noch nicht einmal, vorhandenes EU-Fördergeld korrekt und fristgerecht zu beantragen“,...
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