Pressemitteilungen von Claus Schaffer

Claus Schaffer: „Schleswig-Holstein darf sich an der Aussendung falscher Signale nicht beteiligen“

Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, dem Beispiel einiger Kommunen in Schleswig-Holstein zu folgen und als Bundesland dem Bündnis „Seebrücke – Sichere Häfen“ beizutreten....

Claus Schaffer: „Jamaika muss alles tun, damit Pflegebedürftige in Schleswig-Holstein nicht in Armut fallen“

Kontinuierlich steigende Kosten für stationäre und häusliche Pflege lassen den von den Pflegebedürftigen selbst zu tragenden Eigenanteil ebenfalls in immer neue Höhen steigen. Die...

Claus Schaffer: „Die Versorgung mit Hausärzten auf dem Land wird immer schlechter – unser...

In Schleswig-Holstein gibt es auf dem Land einen zunehmenden Mangel an Hausärzten. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hat die AfD-Fraktion ein Gesetz eingebracht, das für...

Claus Schaffer: „Jamaika will Integration für alle zum Staatsziel machen – nicht mit uns“

Jamaika hat ein Integrations- und Teilhabegesetz eingebracht, das offiziell „klare Integrationsziele festlegen“ und „die für die Erreichung dieser Ziele notwendigen Maßnahmen und Instrumente“ regeln...

Claus Schaffer: „Selbstverwaltungskörperschaften sollen selbst entscheiden – auch über Gleichstellungsbeauftragte“

Viele Kreise und Gemeinden in Schleswig-Holstein sagen, dass sie für eine Gleichstellungsbeauftragte keinen Bedarf haben. Für Angelegenheiten, mit denen sich diese beschäftigen sollen, gebe...
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