Kleine Anfragen von Dr. Frank Brodehl

Dr. Frank Brodehl: Schwimmbadsanierung – Schleswig-Holstein erhält keine Mittel aus dem Bundesprogramm

Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ haben Städte und Gemeinden bundesweit 408 Interessensbekundungen in Bezug auf...

Dr. Frank Brodehl: Geschlechtergerechte Sprache Schleswig-Holstein

Vorbemerkung des Fragestellers: Viele Behörden und Universitäten verwenden in amtlichen Schreiben Formulierungen, welche durch Umgehung des generischen Maskulinums eine geschlechtsneutrale Sprache anstreben. So wurde...

Dr. Frank Brodehl: Schülerstreitschlichtung in Schleswig-Holsteins Schulen

Vorbemerkung des Fragestellers: Fälle von Gewalt an Schulen stehen immer wieder im Fokus der Medien. Am 11. März 2019 zitierten die Lübecker Nachrichten Online in...

Dr. Frank Brodehl: Verpflichtungserklärungen, Erstattungsbescheide, Mahn- und Vollstreckungsverfahren in Schleswig-Holstein Teil II

Personen, die auf Basis einer Aufnahmeanordnung des Landes nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, sind Leistungsberechtigte nach § 1 Absatz...

Dr. Frank Brodehl: Verpflichtungserklärungen, Erstattungsbescheide, Mahn- und Vollstreckungsverfahren in Schleswig-Holstein Teil I

Personen, die auf Basis einer Aufnahmeanordnung des Landes nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, sind Leistungsberechtigte nach § 1 Absatz...
X