Kiel 572.quadratisch.nahBildungsministerin Karin Prien (CDU) mutmaßt über einen möglichen Zusammenhang zwischen "Personen aus rechtsextremistischen Kreisen (...) und der AfD". Hintergrund ist ein anonymes Drohschreiben und die daraus erfolgte Absage einer Veranstaltung der Schulkinowochen in Bad Schwartau. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Es handelt sich bei den Äußerungen von Ministerin Prien um Mutmaßungen und Unterstellungen, die einzig dem Zweck dienen, das Ansehen der AfD zu beschädigen. Wenn Ministerin Prien sich an öffentlichen Spekulationen zum Hintergrund des Vorfalls in Bad Schwartau beteiligt und dabei einen, wie sie sagt, "möglichen direkten Zusammenhang" von Extremismus und der AfD insinuiert, dann ist das ein partei-politisches Manöver.

Sie verwechselt offensichtlich ihr Ministeramt mit ihrer Rolle als Parteipolitikerin und benutzt die öffentliche Aufmerksamkeit, die sie als Ministerin genießt, für Angriffe auf die AfD. Wir weisen das zurück und fordern Ministerin Prien auf, bei der Ausübung ihres Ministeramtes der Neutralitätspflicht Rechnung zu tragen.“

Weitere Informationen:

  • Pressemitteilung des Bildungsministeriums vom 16. November 2018:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/III/Presse/PI/2018/November_2018/III_SchulkinoAnzeige.html

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