Kiel 508.quadratischObwohl die Erforderlichkeit von Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge der Euro-4- und Euro-5-Norm umstritten ist, gibt es in der politischen Debatte darüber nach wie vor die Forderung, die Besitzer solcher Diesel-fahrzeuge an den Kosten für etwaige Hardware-Nachrüstungen zu beteiligen. Volker Schnurrbusch, verkehrs- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Laut ADAC werden ältere Dieselfahrzeuge insbesondere von Menschen mit geringem Einkommen genutzt. Die Forderung, dass ausgerechnet sie an den Kosten für eine Hardware-Nachrüstung beteiligt werden sollen, erscheint völlig absurd: Einerseits, weil diese Kosten pro Fahrzeug laut Bundesverkehrsministerium voraussichtlich zwischen 3.000 und 5.000 Euro liegen werden; zum anderen, weil die Erforderlichkeit einer solchen Nachrüstung nach wie vor umstritten ist.

Aktuell betreiben das Land Baden-Württemberg und der ADAC hierzu eine Studie, bei der Diesel-PKW und Nutzfahrzeuge der Euro-5-Norm mit einem SCR-Reinigungssystem ausgerüstet und auf ihre Dauerhaltbarkeit hin überprüft werden. Diese läuft noch bis 2019.

Im Übrigen werden die derzeit von der Industrie durchgeführten Software-Updates bei Fahrzeugen mit Euro-5-Norm den Stickoxid-Ausstoß um 25 bis 30 Prozent senken. Durch die starke Verbreitung von Fahrzeugen der Euro-6b-Gruppe und durch Neufahrzeuge der Euro-6d-Temp-Norm ist mit einer noch schnelleren Stickoxid-Absenkung zu rechnen.

Die AfD-Fraktion fordert deshalb, dass die politischen Planspiele über die Beteiligung von Dieselfahrern an den Kosten für Fahrzeug-Nachrüstungen sofort beendet werden – auch von Wirtschaftsminister Buchholz. Denn angesichts der Faktenlage ist sein Vorschlag, die

Autobesitzer zu einem Drittel an den Kosten zu beteiligen, tatsächlich weder wie von ihm noch im August gemeint ‚vermittelbar‘, noch ist er gerechtfertigt.“

Weitere Informationen:

  • AfD-Antrag „Besitzer von Dieselfahrzeugen vor Kosten für Nachrüstungen schützen“ vom 23. August 2018 (Drucksache 19/889):

http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00800/drucksache-19-00889.pdf

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