Kiel 301.quadratischGeringe Wahlbeteiligung und Politikverdruss beschäftigen in dieser Woche Landtagspräsident Klaus Schlie. Er schlägt vor, Landtagsdebatten unter anderem durch kürzere Redezeiten spannender zu machen. Laut Bericht des Landeswahlleiters konnten auch mobile Wahlurnen die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl 2017 nicht steigern. AfD-Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu:

„Die Ursache der Politikverdrossenheit liegt nicht in vermeintlich langweiligen Plenardebatten, sondern darin, dass sich zahlreiche Bürger, alt und jung, quer durch alle sozialen Schichten, von der Politik der Altparteien nicht mehr angesprochen fühlen – von deren Vertretern nicht mehr repräsentiert sehen.

Wer nun glaubt, mit mobilen Wahlurnen die Beteiligung steigern zu können, indem er den Wahlberechtigten das Angebot buchstäblich hinterher trägt, der hat noch nicht verstanden, wie tief enttäuscht die Bürger - die sich ihr Wahlverhalten sehr bewusst überlegen - von den Altparteien tatsächlich sind, die ja mittlerweile in allen entscheidenden Fragen einen fürchterlichen Konsens pflegen und bewusst gegen die Interessen ihrer ureigenen Wählerschaft handeln.

Mehr Beteiligung erreichen wir nur durch bürgernahe Politik. Der Bürger hat gute Instinkte und erkennt genau, wenn ihm jemand von oben herab etwas überstülpt. Die AfD setzt sich dafür ein, Bürger in Entscheidungsprozesse einzubeziehen - beispielsweise durch Bürgerentscheide bei Infrastrukturprojekten und Volksentscheide auf Bundesebene.“

Weitere Informationen:

  • SHZ-Artikel „Hohe Kosten – Geringer Erfolg für Wahlmobil“ vom 24. Juli 2018:

https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/hohe-kosten-geringer-erfolg-mobiles-wahllokal-kommt-nicht-mehr-zum-einsatz-id20517262.html

  • NDR-Beitrag „Schlie will lebhaftere Debatten“ vom 22. Juli 2018:

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Schlie-will-lebhaftere-Debatten-im-Landtag,schlie156.html

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