Volker SchnurrbuschDie Bürgerinitiative „Minority SafePack“ will ein stärkeres Engagement für die Rechte nationaler Minderheiten innerhalb der EU erreichen. Volker Schnurrbusch, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Durch die Festnahme des katalanischen Politikers Carles Puigdemont in Schleswig-Holstein ist auch dieser Regionalkonflikt plötzlich bei uns im Lande angekommen. Einmal mehr wird deutlich, dass die Entwicklung der Europäischen Union gerade im Umgang mit Minderheiten erhebliche Defizite aufweist. Gleichzeitig beflügelt die Brisanz des Katalonien-Konflikts die unter dem Minderheiten-Dachverband FUEN gestartete Bürgerinitiative und verhilft ihr zu breiter Aufmerksamkeit.

Die Entwicklung im Katalonien-Konflikt ist ein Beleg dafür, dass die Kritik der AfD an der Ausgestaltung der EU-Institutionen mehr als berechtigt ist. Das wird auch durch das Erreichen des erforderlichen Quorums in den sieben EU-Mitgliedsstaaten Dänemark, Ungarn, Rumänien, Kroatien, Lettland, der Slowakei und Spanien gestützt. Wir brauchen eine Europäische Union, die sich an der Leistungsfähigkeit und Einwohnerzahl ihrer Mitgliedsstaaten orientiert, diese respektiert und kulturelle Unterschiede harmonisiert. Eine Reform der bestehenden EU ist überfällig.

Kulturelle Unterschiede können nicht durch Gleichmacherei aufgehoben oder per Verordnung aus Brüssel überwunden werden. Vielmehr ist es so, dass jede Kultur ihren Platz hat und jede Kultur ihre eigenen inneren Werte und Grundordnungen mitbringt. Katalonien ist eine leistungsstarke Region innerhalb Spaniens. Die derzeitige Umverteilung des Wohlstandes innerhalb Spaniens und der EU muss jedoch beendet werden. Leistungsunterschiede lassen sich dadurch nicht ausgleichen, sondern führen schlimmstenfalls zu Konflikten.

Die EU  hat  nur  eine  Zukunft, wenn  sie  die  Unterschiedlichkeit  von  Kulturen akzeptiert. Die AfD bekennt sich zum Schutz angestammter Minderheiten. Unterschiede sind ein Segen, Gleichmacherei jeder Art lehnen wir ab!“

Pressespiegel der AfD Fraktion bei openPR

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