Claus SchafferClaus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Kieler Landtag, erklärt anlässlich der heute beginnenden Weihnachtsmarkt-Saison in Schleswig-Holstein:

Weihnachtsmärkte sind in Deutschland schon seit Jahrzehnten ein fester und beliebter Brauch innerhalb der Adventszeit, auch in Schleswig-Holstein. Neu sind die Sicherheitsmaßnahmen, die Städte und Gemeinden ergreifen, um die Besucher dieser Märkte vor terroristischen Anschlägen durch LKW-Attentäter zu schützen.

Zu den sichtbaren Maßnahmen gehört insbesondere das Aufstellen von Beton-Pollern und übergroßen Sandsäcken, den sogenannten „Big Bags“. Diese sollen offiziell verhindern, dass Attentäter mit LKWs in die Weihnachtsmärkte hineinrasen können. Dass diese Maßnahmen jedoch leider nur Sicherheit suggerieren, statt tatsächlich Sicherheit zu bieten, muss den Verantwortlichen längst bekannt sein.

Schließlich hat die Dekra bereits im April dieses Jahres mehrere Test durchgeführt, bei denen LKWs alle Sperren, die aus Beton-Pollern aufgebaut worden waren, mühelos durchbrochen haben – inklusive jener, die aus den größten und schwersten Beton-Pollern bestanden, die auf dem Markt erhältlich sind.

Dass Städte und Gemeinden trotzdem zigtausende Euro dafür ausgeben, Beton-Sperren vor Weihnachtsmärkten zu errichten, lässt nur einen Schluss zu: entweder haben die zuständigen Sicherheitsbehörden keine Kenntnis davon, dass ihre Barrieren keine Sicherheit bieten. Oder sie betreiben bewusst eine Placebo-Sicherheitspolitik, um die Bevölkerung in dem irrigen Glauben zu wiegen, Weihnachtsmärkte würden vor LKW-Attentaten wirksam geschützt.

Die AfD-Fraktion lehnt Schein-Sicherheitslösungen sowie und eine Irreführung der Bevölkerung ab. Wir fordern statt nutzloser Beton- und Sandsack-Sperren, alle dem Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit auch auf Weihnachtsmärkten bestmöglich zu gewährleisten, insbesondere islamistische Gefährder in Abschiebhaft zu nehmen so wie es unsere Gesetze vorsehen.

Eine offene und ehrliche Diskussion hierüber sollte Normalität sein –  und nicht nutzlose Beton-Poller und „Big Bags“ vor unseren Weihnachtsmärkten.

Weitere Informationen:

Fernsehbeitrag des MDR „Lkw durchbricht mobile Antiterror-Betonsperren“ vom 27.04.2017:

http://www.ardmediathek.de/tv/Umschau/Wie-sicher-sind-Antiterror-Betonsperren/MDR-Fernsehen/Video?bcastId=7545140&documentId=42106026

Pressespiegel der AfD Fraktion bei openPR

Pressekontakt

Kontakt zum Pressesprecher
der AfD Fraktion:

Name: Peter Rohling
Tel.: 0431/988-1656
Mail: presse@afd.ltsh.de

Landtag Schleswig-Holstein
Düsternbrooker 70
24105 Kiel