Antisemitische Vorfälle an Hochschulen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Fürstin v. Sayn-Wittgenstein, AfD der Landesregierung
- Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Drucksache 19/716
Datum: 18.05.2018

Vorbemerkung der Fragestellerin:
Antisemitische Übergriffe und Vorfälle haben im April 2018 deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt, aber nicht nur der öffentliche Raum, auch Hochschulen sind hiervon betroffen. „Der Spiegel“ konstatierte in diesem Zusammenhang: „An deutschen Unis häufen sich Antisemitismus-Vorwürfe.“ (http://www.spiegel.de/spiegel/unispiegel/israelkritik-oder-antisemitismus-vorwuerfe- erschuettern-unis-a-1150911.html)

1. Welche und wie viele Vorfälle mit antisemitischem Hintergrund wurden an schleswig-holsteinischen Hochschulen in der Zeit von 2013 bis 2017 registriert?

Antwort:
Es gibt kein formelles Verfahren zur Registrierung derartiger diskriminierender Vorfälle. Die staatlichen Hochschulen haben auf Nachfrage mitgeteilt, dass ihnen für den angefragten Zeitraum keine Antisemitismus-Vorwürfe in ihrem Bereich bekannt geworden seien.

2. Haben die unter Punkt 1. genannten Vorfälle zu strafrechtlichen Ermittlungen und/oder Verfahren sowie Verurteilungen geführt? Falls ja: In wie vielen Fällen? (Bitte nach Zahl der Anklagen und Verurteilungen aufschlüsseln!)

Antwort:
entfällt, siehe Antwort zu Frage 1

3. Gibt es Hinweise, dass die unter 1. genannten Vorfälle in religiösen Überzeugen begründet sind? Falls ja: Welche Glaubensbekenntnisse waren hierfür ursächlich?

Antwort:
entfällt, siehe Antwort zu Frage 1

 

Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00700/drucksache-19-00716.pdf