Feinstaubmessungen in Schleswig-Holstein

Kleine Anfrage der Abgeordneten Doris Fürstin v. Sayn-Wittgenstein, AfD
-Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Drucksache: 19/710
Datum: 11.05.2018

Einem Artikel von Zeit-online vom 31. März 2018 ist zu entnehmen, daß das Bun- desverkehrsministerium die Standorte von verschiedenen Meßstationen darauf über- prüfen lassen möchte, ob sie überhaupt den europäischen Vorgaben entsprechen.
Staatssekretär Bilger wird wie folgt zitiert: „Neue Messstellen sollten objektive Werte ermitteln und nicht die schlechtestmöglichen." Außerdem habe er die geltenden Grenzwerte in Frage gestellt.

1. Sind hiervon auch Meßstationen in Schleswig-Holstein betroffen.

1a: Falls ja, welche?

2. Teilt die Landesregierung die Einschätzung, wonach diese Meßstellen die schlechtestmöglichen Werte ermittelt haben?

Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet:

Der Landesregierung ist nicht bekannt, welche Standorte das Bundesverkehrsmi- nisterium überprüfen lassen möchte und ob Standorte in Schleswig-Holstein be- troffen wären. Bisher liegt kein Schreiben des Bundesverkehrsministeriums vor. Im Übrigen stehen die Messstationen im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben der EU-Richtlinie 2008/50/EG.

3. Teilt die Landesregierung die Zweifel an den derzeit geltenden Grenzwerten?

Antwort:

Die Landesregierung hat keine Zweifel an den derzeit geltenden Grenzwerten.

Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00700/drucksache-19-00710.pdf