Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis (Fraktion der AfD) der Landesregierung
- Finanzministerin

Drucksache: 19/616
Datum: 29.03.2018

Im Vorfeld und im Rahmen des Verkaufs der HSH Nordbank musste das Land in den vergangenen Jahren in außerordentlichem Umfang Aufwand zur Verwaltung der Beteiligung (insb. HSH Nordbank AG, HSH Beteiligungsmanagement GmbH, HSH Portfoliomanagement AöR, HSH Finanzfonds AöR) betreiben.

1. Welche Kosten sind im Bereich der Landesregierung im Rahmen der Vorbe- reitung des Verkaufs der HSH Nordbank – also letztlich zur Beteiligungsverwaltung – in den Jahren 2010 bis 2017 jeweils angefallen?

Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Kostenarten:

a. Personalkosten
b. Sachkosten
c. Beratungskosten an Dritte

Antwort:
In den Jahren 2010 bis 2017 sind jeweils folgende Personalkosten, Sachkosten und Beratungskosten an Dritte angefallen:

Zweckbestimmung

Ausgaben 2010

in

Ausgaben 2011

in

Ausgaben 2012

in

Ausgaben 2013

in

Ausgaben 2014

in

Ausgaben 2015

in

Ausgaben 2016

in

Ausgaben 2017

in

Personalkosten

133.420

99.331

105.924

124.953

171.121

178.897

324.629

483.832

Sachkosten

2.272

1.109

350

1.193

304

909

2.371

1.675

Beratungskosten an Dritte

425.425

-

-

-

-

-

133.424

311

Bei den Sachkosten handelt es sich um direkt zurechenbare Sachkosten. Im Jahr 2012 ist zu beachten, dass Mitte des Jahres im Rahmen der Geschäftsumverteilung die "Aufgabe HSH" vom Wirtschaftsministerium in das Finanzministerium verlagert worden ist.

 

2. Mit welchen Personal- und Sachkosten rechnet die Landesregierung für die Jahre 2017 bis 2020 im Szenario eines erfolgreichen Abschlusses des Ver- kaufsprozesses der Anteile an der HSH Nordbank für die Verwaltung und Be- gleitung des Prozesses?

Antwort:

Das Jahr 2017 ist in der Antwort zur ersten Frage enthalten. Für die Jahre 2018 bis 2020 rechnet die Landesregierung im Szenario eines erfolgreichen Abschlusses des Verkaufsprozesses der Anteile an der HSH Nordbank für die Verwaltung und Beglei- tung des Prozesses zur Zeit mit folgenden Personal- und Sachkosten.

Zweckbestimmung

Prognose der Ausgaben 2018

in

Prognose der Ausgaben 2019

in

Prognose der Ausgaben 2020

in

Personalkosten

449.050

440.004

440.004

Da es sich bei den Sachkosten vorwiegend um Kosten aufgrund von Dienstreisen handelt, ist im Falle eines erfolgreichen Abschlusses des Verkaufsprozesses mit über die nächsten Jahre fallenden Ausgaben für Sachkosten zu rechnen.

 

Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00600/drucksache-19-00616.pdf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zweckbestimmung

Ausgaben 2010

in

Ausgaben 2011

in

Ausgaben 2012

in

Ausgaben 2013

in

Ausgaben 2014

in

Ausgaben 2015

in

Ausgaben 2016

in

Ausgaben 2017

in

Personalkosten

133.420

99.331

105.924

124.953

171.121

178.897

324.629

483.832

Sachkosten

2.272

1.109

350

1.193

304

909

2.371

1.675

Beratungskosten an Dritte

425.425

-

-

-

-

-

133.424

311