Unterricht durch türkische Konsulatslehrer in Schleswig-Holstein

Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis (AfD) der Landesregierung
- Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Drucksache: 19/29
Datum: 03.07.2017

1. Wie viele türkische Konsulatslehrer gibt es derzeit in Schleswig-Holstein?

Antwort:
Im laufenden Schuljahr 2016/17 gibt es nach Angaben des türkischen Generalkonsu- lats 25 Lehrkräfte, die herkunftssprachlichen Unterricht in Türkisch als außerunter- richtliches Angebot realisieren.

2. Von wem werden die türkischen Konsulatslehrer bezahlt?

Antwort:
Die türkischen Konsulatslehrkräfte werden vom türkischen Generalkonsulat finanziert.

3. Wie viele Unterrichtsstunden wurden im Jahr 2016 durch türkische Konsulatslehrer insgesamt gegeben, und wie viele Schülerinnen und Schüler wurden ins- gesamt auf Antrag der Eltern für diesen Unterricht von der Schulpflicht befreit?

Antwort:
Im Schuljahr 2015/16 wurden durch türkische Konsulatslehrkräfte insgesamt 211 Un- terrichtsstunden erteilt. Von der Schulpflicht wurde kein/e Schüler/in befreit, denn es handelt sich hierbei um ein außerunterrichtliches Angebot.

4. Hat das Bildungsministerium bzw. die Landesregierung Kenntnis von den Un- terrichtsinhalten? Gibt es mit dem Ministerium abgestimmte Lehrpläne für diese Unterrichtsstunden?

Antwort: Nein.

5. Wird die Landesregierung an diesem Modell der türkischen Konsulatslehrer und der stundenweisen Befreiung von der Schulpflicht festhalten? Wenn ja, warum? Wenn nein, welche Änderungen werden angestrebt?

Antwort:
Entgegen der Annahme, dass eine stundenweise Befreiung von der Schulpflicht be- stehe, wird erneut darauf hingewiesen, dass es sich beim Konsulatsunterricht um ein außerunterrichtliches Angebot handelt und insofern keine Schulpflicht besteht.
An dem Modell der türkischen Konsulatslehrer wird vorerst festgehalten, da die Grundlage für den außerunterrichtlichen Konsulatsunterricht die Richtlinie 77/486/EWG des Rates vom 25. Juli 1977 über die schulische Betreuung der Kinder von Wanderarbeitnehmern bildet, die weiterhin Bestand hat.
Gemäß Koalitionsvertrag 2017-2022 werden Änderungen dahingehend angestrebt, dass als Alternative zum Konsulatsunterricht an Schwerpunktschulen entsprechende staatliche Angebote geschaffen werden.

 

Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00000/drucksache-19-00029.pdf