Anträge

Drucksache: 19/384
Datum: 29.11.2017

Der Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, ein Konzept zu erstellen, welches subsidiär geschützte Personen auf die Rückkehr in ihre Heimatländer vorbereitet. Die darin zu entwickelnden Maßnahmen sollen berufliche Grundqualifikationen sowie eine Perspektivenbildung für die Rückkehr von Flüchtlingen beinhalten.
Darüber hinaus sollen Anreize für die heimische Wirtschaft - etwa durch das Land unterstützte Wirtschafts- und Ausbildungskooperationen in den Herkunftsländern - mit der Zielrichtung entwickelt werden, einen Anteil an der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität in den Heimatländern von Flüchtlingen zu leisten.

Begründung:

Der Aufenthalt in Deutschland für subsidiär geschützte Personen ist grundsätzlich auf Zeit angelegt und orientiert sich in erster Linie an der Sicherheitslage in den Herkunftsländern. Bei sich abzeichnender Verbesserung der Sicherheitslage in den Herkunftsländern müssen Flüchtlingen Perspektiven eröffnet werden, die zu einer hoffnungsvollen Rückkehr in die Heimatländer animieren.

Hierzu zählen in erster Linie die Aussicht auf ein selbstbestimmtes und sozial abgesichertes Leben zusammen mit den Angehörigen. Erlangte Grundfertigkeiten oder Grundqualifikationen etwa im Bauhandwerk, Versorgungstechnik oder dem Straßenbau können so die Grundsteine in eine Existenz sichernde Erwerbstätigkeit oder berufliche Weiterbildung in den Heimatländern darstellen. Nicht selten werden dort aufgrund vorangegangener bewaffneter Konflikte versierte Arbeitskräfte für den Wiederaufbau dringend benötigt.

Berufliche Kurzzeitqualifikationen (mögliche Dauer 8 – 12 Wochen) in den Bereichen Bauhandwerk, Ver- und Entsorgung sowie Straßenbau, der Landwirtschaft und der Nahrungsmittelwirtschaft, aber auch in den Bereichen der Versorgung und Betreuung von Menschen, sind als Einstiege in die Berufstätigkeit und Grundversorgung in den Heimatländern geeignete Maßnahmen zur Festigung der eigenen Existenz und stellen zugleich einen wertvollen Beitrag zur Zivilgesellschaft in den Herkunftsländern dar.
In einem weiteren Schritt dieses Konzepts sehen wir die Verbindung der heimischen Wirtschaft mit offiziellen Vertretern in den Herkunftsländern mit der Zielrichtung der gemeinsamen Schaffung von Ausbildung- und Wirtschaftskooperationen zwischen Betrieben und Unternehmen aus Schleswig-Holstein und den Heimatländern. Derartige Kooperationen können die Basis für wirtschaftliche Festigung und der Fortsetzung einer beruflichen Qualifikation der Menschen in den Heimatländern darstellen und so einen wertvollen Beitrag zur nachhaltigen Schaffung von wirtschaftlicher Sicherheit und sozialem Frieden leisten.

Claus Schaffer und Fraktion

 

Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00300/drucksache-19-00384.pdf